Das Verbot neuer Autos mit Verbrennungsmotor ab 2035 scheitert am Widerstand Deutschlands
Schon seit Tagen ist zu hören, dass Deutschland dem EU-Verbot für Autos mit Verbrennungsmotor ab dem Jahr 2035 nicht zustimmen will. Insbsondere die deutsche Regierungspartei FDP vermisst mit Verweis auf eFuels die Technologieoffenheit des pauschalen Verbots. Um sich eine Pleite bei der Abstimmung zu ersparen, wird nun doch nicht, wie geplant, am kommenden Dienstag darüber abgestimmt.
Der deutsche FDP-Verkehrsminister Volker Wissing vertritt den Standpunkt, dass Europas Autoindustrie- und Autofahrernation Nr. 1 dem geplanten Verbot derzeit nicht zustimmen kann. Die EU-Kommission müsse zuerst einen Vorschlag erarbeiten, wie klimaneutrale synthetische Kraftstoffe, so genannte eFuels, auch nach 2035 in Verbrennungsmotoren eingesetzt werden können.
Für die Annahme des Gesetzes ist due Zustimmung von 15 der 27 EU-Mitgliedstaaten notwendig, die zusammen mindestens 65 Prozent der Gesamtbevölkerung der EU ausmachen müssen. Ohne Deutschland mit seinen 83 Millionen Einwohner wäre die 65 Prozent-Marke wohl nicht erreicht worden.
Denn Deutschland ist nicht das einzige EU-Mitgliedsland, das sich gegen das drohende Verbot stellt. Neben Deutschland wollten zuletzt auch Länder wie Italien, Polen und Bulgarien den Plänen so nicht zustimmen. Ohne der deutschen Zustimmung ist die Gefahr also viel zu groß, dass die Abstimmung scheitert – was einer peinlichen Pleite für die hochtrabenden Pläne der EU gleichkäme. Um sich diese zu ersparen, wurde die Abstimmung verschoben.
Die EU-Kommission mit ihrer deutschen Präsidentin Ursula von der Leyen hat nun die Aufgabe, eine Kompromissvorschlag zu erarbeiten, um zu retten was von den Plänen zum Verbrennerverbot noch zu retten ist.
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